Koalitionsvertrag mit positiven Signalen zur Kreislaufwirtschaft

(Berlin) - CDU, CSU und SPD geben mit ihrem final noch zu beschließenden Koalitionsvertrag ein positives Zeichen für den Ausbau der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa.

Die AGVU begrüßt ausdrücklich die im Koalitionsvertrag definierten Angelpunkte von ambitionierten Recyclingquoten, Wettbewerb und Produktverantwortung. "Das ordnungsrechtliche Prinzip der Produktverantwortung gewährleistet die besten ökologischen und wirtschaftlichen Ergebnisse und ist daher zu Recht zum Vorbild der europäischen Kreislaufwirtschaftspolitik geworden", betont Dr. Carl Dominik Klepper, Geschäftsführender Vorsitzender der AGVU. "Auch deshalb ist die Verzahnung von deutscher und europäischer Politik mit dem Ziel der Stärkung des Recyclings und Erhöhung des Sekundärrohstoffeinsatzes ein wichtiger Punkt im Koalitionsvertrag", so Klepper weiter.

Die Betonung des Wettbewerbsgedankens, auch im Miteinander von öffentlichen und privaten Unternehmen der Entsorgungswirtschaft, ist richtig. "Ohne Wettbewerb wird es keinen Fortschritt im Recycling und bei der Einsparung von klimaschädlichen Emissionen geben", hält Klepper fest.

Die Unterstreichung von wissenschaftlichen Ansätzen im Kontext der Einweg-Mehrweg-Debatte bei Getränkeverpackungen wird von der AGVU begrüßt. Sie ermöglichen, den tatsächlichen ökologischen Nutzen von Einweg- und Mehrwegverpackungen wissenschaftlich fundiert zu beurteilen und zu diskutieren.

Die AGVU wünscht sich von einer neuen Regierung mehr Impulse zum Einsatz von recyclingfähigen Materialien und, je nach Materialart und Einsatzbereich, von Rezyklaten und nachwachsenden Rohstoffen. Die öffentliche Hand könnte in ihren Beschaffungsprojekten deutlich stärker auf diese Materialien setzen und ihre Richtlinien entsprechend anpassen. Zusammen mit Industrie und Handel kann sie auf dem Wege der Nachfrage dazu beitragen, Rohstoffkreisläufe weiter zu schließen und die weltweite Spitzenreiterstellung Deutschlands in der Kreislaufwirtschaft auszubauen.

Quelle: Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt e.V. (AGVU)

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